Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen André Borchert, Individual Entrepreneur (nachfolgend „Anbieter“), und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“) über die Entwicklung und Bereitstellung maßgeschneiderter KI-Systeme, Daten-Architekturen und cloudbasierter Web-Anwendungen (nachfolgend „Leistungen“). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden nicht beliefert.
Diese AGB gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.
Der Anbieter erbringt Leistungen insbesondere aus den Bereichen Entwicklung maßgeschneiderter KI-Systeme, Aufbau halluzinationsfreier Daten-Architekturen, Implementierung von Vektor- und Retrieval-Systemen (RAG) sowie die Entwicklung und der Betrieb cloudbasierter Web-Anwendungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der schriftlichen Auftragsbestätigung. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Ein Vertrag kommt zustande durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden, regelmäßig durch Auftragsbestätigung oder Leistungsbeginn. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Bestellung über das Kontaktformular gilt als unverbindliche Anfrage; der Vertragsschluss erfolgt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Anbieters.
Es gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Preise zzgl. gegebenenfalls anfallender Steuern. Sofern nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie eine angemessene Mahnpauschale geltend zu machen. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Dokumente und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Der Kunde sichert zu, dass er über alle übergebenen Daten und Dokumente verfügen darf und diese frei von Rechten Dritter sind, die die vertragsgemäße Nutzung einschränken. Verzögerungen, die aus der Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten resultieren, gehen zulasten des Kunden.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Der Anbieter gerät nicht in Verzug, soweit Verzögerungen auf Umständen beruhen, die der Kunde zu vertreten hat, oder auf höherer Gewalt. Bei unvorhersehbaren Hindernissen verlängern sich Fristen angemessen.
Soweit die Leistung in Entwicklungsabschnitten erbracht wird, ist der Kunde verpflichtet, jeden abnahmegeeigneten Abschnitt innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe abzunehmen oder etwaige Mängel detailliert schriftlich mitzuteilen. Gibt der Kunde innerhalb dieser Frist keine Mängel an, gilt der Abschnitt als abgenommen.
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, räumlich unbeschränktes, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Leistungen im Rahmen des vereinbarten Zwecks. Eine Übertragung oder Unterlizenzierung bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. An den zugrunde liegenden Frameworks, Bibliotheken und Standardkomponenten verbleibt dem Anbieter das volle Eigentum; diese werden lediglich zur Nutzung überlassen.
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Eigenschaften entsprechen. Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme schriftlich zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, soweit nichts anderes vereinbart. Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Neulieferung.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung ausgetauschten vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages zu verwenden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der geltenden nationalen Datenschutzgesetze. Soweit der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
KI-gestützte Leistungen basieren auf stochastischen Verfahren und können trotz sorgfältiger Architektur (z. B. Retrieval-Augmented Generation) fehlerhafte oder unvollständige Ausgaben („Halluzinationen“) erzeugen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der von KI-Modellen generierten Ausgaben. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Ergebnisse vor geschäftlicher oder rechtlicher Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.
Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Betrieb und Wartung) gilt die vereinbarte Mindestlaufzeit. Ohne ausdrückliche Vereinbarung sind Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Kunden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.